Eigentum und Daseinsvorsorge

Veranstaltung mit ROTFUCHS
Vortrag und Diskussion Eigentum und Daseinsvorsorge
09.01.2014 um 15.00 Uhr

Ida Schillen, Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE,
spricht zum Thema: „Eigentum und Daseinsvorsorge“.
Veranstaltungsort: Mehrgenerationenhaus Rostock- Evershagen, Maxim-Gorki-Str. 52

Schluss mit der Plünderung des öffentlichen Eigentums

Ida Schillen

Schluss mit der Plünderung des öffentlichen Eigentums

Die Vorstellung darüber, dass lebenswichtige Güter wie Wasser, Energie und Ackerboden sowie das steuerfinanzierte Eigentum und die Kulturgüter allen Menschen gehören, ist durch die kapitalistische Gehirnwäsche der letzten Jahrzehnte gründlich ausgetrieben worden. Auch die Rolle des Staates, der diese Güter zur Daseinsvorsorge schützen und ihre gerechte Nutzung garantieren soll, ist in das Gegenteil verkehrt worden. Nach der Wende 1990 steigerte sich der Raubbau an der Daseinsvorsorge in bisher nicht dagewesenem Ausmaß. In unheilvoller Allianz zwischen Politik und privaten Unternehmen wurde eine Selbstbedienungskette in Gang gesetzt. Einher ging dieser Prozess mit einer Rufschädigung des öffentlichen Dienstes. Wirtschaftsberatungsgesellschaften schossen aus dem Boden. Ihre Chefs gehen in den Ministerien ein und aus. Anstatt diese Wegelagerer des Sozialstaats zu bekämpfen, wurde für sie ein Protektorat errichtet, indem die öffentlichen Kassen durch Steuersenkungen entleert wurden. Privat vor Staat ist die Devise. Vom Schwimmbad über Wohnungen, Wasser und Energie bis zum Gesundheitswesen und zur Altersvorsorge, – alles  wurde zur Disposition gestellt. Preistreiberei und Stellenabbau im öffentlichen Dienst sind die Folge. Um diese fatale Entwicklung umzukehren, stellt DIE LINKE die Eigentumsfrage in den Mittelpunkt ihres Programms. WEITERLESEN » » »

Mieten runter. Gute Wohnungen für Alle.

Ida Schillen

Mieten runter. Gute Wohnungen für Alle.

Die Wohnungsfrage ist eine der zentralen sozialen Fragen der Zukunft. Mit ihr verbindet sich nicht nur die Frage eines Daches über dem Kopf, sondern auch der Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen wie Trinkwasser und Energie sowie der gesamten örtlichen Infrastruktur. In Folge der aggressiven Liberalisierungspolitik der letzten Jahrzehnte werden nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und weltweit die Kämpfe um menschenwürdige preiswerte Wohnungen, um den freien Zugang zu Wasser und Energie und andere lebenswichtige Güter zunehmen. Für DIE LINKE ist die Wohnungsfrage eng mit der Eigentumsfrage verknüpft. Wohnen ist Teil der Daseinsvorsorge und muss demzufolge öffentlich und ohne Profitstreben organisiert und garantiert werden. Das Recht auf menschenwürdiges Wohnen muss gesetzlich verankert werden. WEITERLESEN » » »

Neue Kraft voraus! Konferenz am 20. Mai in Berlin

Wasserpolitik im Wahlcafé

Am Dienstag, 23. August zeigte Ida Schillen in ihrem Wahlcafé den Dokumentarfilm Water Makes Money von Leslie Franke und Herdolor Lorenz. Der Film befasst sich mit den Hintergründen und Folgen der Privatisierung des Wassers und ruft dazu auf, weltweit Widerstand zu leisten. „Der Ausverkauf des Wassers zu Lasten der Bevölkerung und zum Profit der Konzerne muss gestoppt und rückgängig gemacht werden“, sagte Ida Schillen. In der anschließenden Diskussion äußerten sich die anwesenden Gäste aus dem Rostocker Nordwesten bestürzt über die Methoden der Konzerne und das Ausmaß der Korruption, wenn es darum geht, die politischen Entscheidungsträger in den Stadtvertretungen dazu zu bringen, für die Konzerngeschäfte mit dem Wasser ihre Hand zu heben.

Zu Gast bei Ida Schillen – Sahra Wagenknecht liest aus „Freiheit statt Kapitalismus“

Am 23. Mai 2011 las Sahra Wagenknecht im vollgefüllten Saal des Mehrgenerationenhauses in Rostock Lütten Klein aus ihrem neuen Buch. Im Anschluss an die Lesung entwickelte sich eine hochinteressante Diskussion mit dem Publikum.

„Der Kapitalismus zerstört die Fundamente der Demokratie. Die wachsende Konzentration von Wirtschaftsmacht in den Händen global agierender Großunternehmen macht Staaten erpressbar. … Gesellschaft und Politik sind in Geiselhaft mächtiger Wirtschaftslobbys geraten…“ Auszug aus dem neuen klar und verständlich geschriebenen Buch „Freiheit statt Kapitalismus“ von Sahra Wagenknecht. WEITERLESEN » » »

Den freien Strandblick erhalten!

Die Privatisierung des Strandes muss verhindert werden

Zum Bebauungsplan Strand-Warnemünde

Der Strand gehört Allen. Dazu gehört auch der freie Blick auf den Strand und die
Ostsee. Der B-Plan, feste Gastronomiebauten inklusive Seebrücke am Strand zu
bauen, bedeutet den Anfang der Privatisierung des Strandes. WEITERLESEN » » »

Sicherung des öffentlichen Eigentums

Schluss mit der Plünderung des öffentlichen Eigentums

Vortrag auf der Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft Antikapitalistische Linke Mecklenburg-Vorpommern am 5.3.2011 im Jugendfreizeitzentrum Rostock Reutershagen

Ida Schillen

Sicherung des öffentlichen Eigentums
Programmatischer Anspruch und linke Anforderungen an die politische Praxis WEITERLESEN » » »

Stromlinien – Politik und Elektrizitätswirtschaft

Die Dokumentation des Vortrags von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup ist erschienen und kann hier gelesen werden. WEITERLESEN » » »

Glückwunsch zum erfolgreichen Wasser-Volksentscheid!

Die Berliner Initiative Wassertisch „Wir wollen unser Wasser zurück“ hat am vergangenen Sonntag den ersten erfolgreichen Berliner Volksentscheid für sich gewonnen. 98 Prozent der etwa 680 000 Stimmen haben mit Ja gestimmt.

„Die erfolgreiche Berliner Wasserinitiative hat eine Wirkung über die Berliner Landesgrenzen hinaus erzielt. Die Berlinerinnen und Berliner haben klar gemacht, dass der Widerstand gegen Geheimverträge und gegen den Ausverkauf des Wassers erfolgreich sein kann“, erklärt  Ida Schillen, Mitglied des Bundesvorstands. WEITERLESEN » » »

Nichts ist erledigt! Ja zum Berliner Volksentscheid.

Der Volksentscheid zur Offenlegung der Berliner Wasserverträge braucht linke Unterstützung

Die Ziele des Berliner Wassertischs und des von ihm initiierten Volksentscheids zur Offenlegung der Berliner Wasserverträge stimmen mit den Zielen der Linken überein: Abschaffung der Geheimdiplomatie, Sicherung des Gemeinguts Wasser in öffentlicher Hand,  demokratische und öffentliche Kontrolle, keine Gewinnerzielungsabsicht. Daher ist es folgerichtig und notwendig, dass die Partei DIE LINKE den Berliner Volksentscheid im Februar 2011 unterstützt. WEITERLESEN » » »

Schluß mit der Plünderung des öffentlichen Eigentums

Sicherung des öffentlichen Eigentums(pdf)

Vortrag auf der Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft Antikapitalistische Linke Mecklenburg-Vorpommern am 5.3.2011

Rostocker Stadtentsorgung rekommunalisieren

Ida Schillen

Rostocker Stadtentsorgung rekommunalisieren

Artikel für den Klartext Frühjahr 2009

Jetzt ist die Chance da, das Geschäft mit dem Müll wieder voll in die öffentliche Hand zu bringen. WEITERLESEN » » »

Der Staat ist keine GmbH

Ida Schillen, 22.04.08 , Erschienen in den Rostocker STADTGESPRÄCHEN Band 50

Warum es sich lohnt, für das öffentliche Eigentum und die öffentliche Daseinsvorsorge einzutreten

Die Vorteile der Privatisierung sind nicht nachgewiesen.

Seit Jahren werden in der Hansestadt Rostock und anderenorts Forderungen erhoben, weitere öffentliche Angebote und Aufgabenbereiche, wie die Klinik, das Theater, das Konservatorium, die Museen, Wohnungen etc., zu privatisieren oder zu veräußern. Zuweilen sind diese Privatisierungsforderungen das Ergebnis teurer Untersuchungen privater Beratungsunternehmen, die vom Land, dem Landesrechnungshof oder von der Stadt beauftragt und bezahlt werden. Diese Untersuchungen sind oft bemerkenswert substanzlos, so auch in Rostock. Es wird schlichtweg lediglich behauptet, mit der Privatisierung könne gespart werden und die Einrichtungen könnten freier, effizienter und billiger arbeiten. Bisher konnte noch kein entsprechender Beweis erbracht werden. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung, die die kurz-, mittel- und langfristigen Folgen und Effekte der Privatisierungen untermauert, wurde bisher in keinem Fall vorgelegt. Privatisierung, also die privatrechtliche Organisation bisher staatlich organisierter Aufgaben, wird empfohlen, ohne dass die Vorteile hieb- und stichfest nachgewiesen werden. WEITERLESEN » » »

Sieben Ziele für Rostock 6 Natürliche Ressourcen schützen

Diese Positionen habe ich im OB-Wahlkampf 2004/5 vertreten und stehe nach wie vor zu ihnen:

Die mecklenburgische Landschaft, die Ostsee, frische Luft und Ruhe sind das natürliche Grundkapital für die touristisch-wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und des Landes. Deshalb möchte ich mit hoher Priorität darauf achten, dass diese natürlichen Ressourcen geschützt werden. Veränderungen und Eingriffe müssen das ökologische Gleichgewicht der Ostsee, die Schönheit der Landschaft und Architektur, die Ruhe und das Erholungsbedürfnis der hiesigen Bevölkerung und der Urlaubsgäste achten und die vorhandene Qualität bewahren. Der Strand muss im Besitz der Hansestadt Rostock und damit der Rostockerinnen und Rostocker bleiben.

Die Gärten sind ökologische und soziale Lebensadern der Stadt. 155 Kleingartenvereine mit etwa 16 000 Parzellen und weitere tausende von Haus- und Vorgärten dokumentieren die Bedeutung des Gartens für das städtische Leben und die Alltagskultur.

Jede Gärtnerin und jeder Gärtner übernimmt ökologische und soziale Verantwortung für einen Mikrokosmos. Dabei geht die Schönheit der Gärten einher mit dem praktischen Nutzen: Der Anbau von Obst, Gemüse und Kräutern dient der Selbstversorgung, was für viele Familien, gerade in Zeiten der Erwerbslosigkeit, existentiell ist.

Die Bewahrung und Pflege der traditionellen heimischen Kulturpflanzen, von Hasenkopf bis Harzfeuer, sind ein wesentliches Verdienst der Gartenfreunde.

Mein Ziel ist es, dieses Kulturerbe und die gewachsenen Strukturen der Kleingartenanlagen zu erhalten und zu unterstützen.