Brecht hat Recht

brecht

Baut Reich nur für Reich?

210613

Das Wohnungsdesaster in München:

Baut Reich nur für Reich?

Im Kampf um die letzten Flächen entstehen immer mehr Luxus-Appartements – bezahlbarer Wohnraum bleibt auf der Strecke  WEITERLESEN » » »

Wer sich dem Peiniger an die Füße hängt, wird als schwach empfunden.

DIE LINKE hat bei der Landtagswahl 2013 in Niedersachsen dramatisch verloren, am meisten an die NichtwählerInnen. In mehreren Analysen wird die Ursache darin gesehen, dass DIE LINKE sich zu sehr auf die Unterstützung von Rot-Grün orientiert habe. Mein Beitrag dazu findet sich auf Freiheit durch Sozialismus -Onlinemagazin für antikapitalistische Politik : Klare Kante gegen die Rote-Socken-Kampagne der SPD

Schluss mit der Plünderung des öffentlichen Eigentums

Ida Schillen

Schluss mit der Plünderung des öffentlichen Eigentums

Die Vorstellung darüber, dass lebenswichtige Güter wie Wasser, Energie und Ackerboden sowie das steuerfinanzierte Eigentum und die Kulturgüter allen Menschen gehören, ist durch die kapitalistische Gehirnwäsche der letzten Jahrzehnte gründlich ausgetrieben worden. Auch die Rolle des Staates, der diese Güter zur Daseinsvorsorge schützen und ihre gerechte Nutzung garantieren soll, ist in das Gegenteil verkehrt worden. Nach der Wende 1990 steigerte sich der Raubbau an der Daseinsvorsorge in bisher nicht dagewesenem Ausmaß. In unheilvoller Allianz zwischen Politik und privaten Unternehmen wurde eine Selbstbedienungskette in Gang gesetzt. Einher ging dieser Prozess mit einer Rufschädigung des öffentlichen Dienstes. Wirtschaftsberatungsgesellschaften schossen aus dem Boden. Ihre Chefs gehen in den Ministerien ein und aus. Anstatt diese Wegelagerer des Sozialstaats zu bekämpfen, wurde für sie ein Protektorat errichtet, indem die öffentlichen Kassen durch Steuersenkungen entleert wurden. Privat vor Staat ist die Devise. Vom Schwimmbad über Wohnungen, Wasser und Energie bis zum Gesundheitswesen und zur Altersvorsorge, – alles  wurde zur Disposition gestellt. Preistreiberei und Stellenabbau im öffentlichen Dienst sind die Folge. Um diese fatale Entwicklung umzukehren, stellt DIE LINKE die Eigentumsfrage in den Mittelpunkt ihres Programms. WEITERLESEN » » »

Mieten runter. Gute Wohnungen für Alle.

Ida Schillen

Mieten runter. Gute Wohnungen für Alle.

Die Wohnungsfrage ist eine der zentralen sozialen Fragen der Zukunft. Mit ihr verbindet sich nicht nur die Frage eines Daches über dem Kopf, sondern auch der Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen wie Trinkwasser und Energie sowie der gesamten örtlichen Infrastruktur. In Folge der aggressiven Liberalisierungspolitik der letzten Jahrzehnte werden nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und weltweit die Kämpfe um menschenwürdige preiswerte Wohnungen, um den freien Zugang zu Wasser und Energie und andere lebenswichtige Güter zunehmen. Für DIE LINKE ist die Wohnungsfrage eng mit der Eigentumsfrage verknüpft. Wohnen ist Teil der Daseinsvorsorge und muss demzufolge öffentlich und ohne Profitstreben organisiert und garantiert werden. Das Recht auf menschenwürdiges Wohnen muss gesetzlich verankert werden. WEITERLESEN » » »

Neue Kraft voraus! Konferenz am 20. Mai in Berlin

Zur Führungsfrage bei den LINKEN

Am 15.5.2012 traf sich der Geschäftsführende Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden der LINKEN in Berlin, um transparent und in parteiöffentlicher Sitzung die Frage der künftigen Führungsspitze zu beraten. An dieser Stelle möchte ich meinen parteiinterner Emailbrief  an  Parteimitglieder  in Mecklenburg Vorpommern dokumentieren.  Damit entspreche ich  der Bitte einiger Genossen, die zu Recht darauf hinwiesen, dass es nicht nur das Privileg der Medien SPIEGEL, DIE WELT u.a. sein dürfe, Informationen aus parteiöffentlichen Gremien der LINKEN zu erhalten:

Zur Führungsfrage – Infos zur Beratung am 15.5. 2012 in Berlin, mit der Bitte um parteiinterne Verbreitung in MV.

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 15.5.2012 hat sich der Geschäftsführende Parteivorstand mit den Vorsitzenden bzw. VertreterInnen aller Landesverbände sowie Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch zur Frage des künftigen Parteivorsitzes beraten. Gregor Gysi nahm nicht teil. Bekanntlich ist die Führungsfrage weiter offen. Da im Vorfeld und Nachgang zu dieser Beratung und zum Thema in den Medien unterschiedliche, verwirrende und nichtzutreffende Meldungen erfolgten, möchte ich euch als Teilnehmerin an dieser fünfstündigen parteiöffentlichen Beratung einige Klarstellungen und Einschätzungen übermitteln. WEITERLESEN » » »

Politisches Café am 22.5. zum Thema KORRUPT?

Die Linke in Evershagen lädt ein zur öffentlichen Mitgliederversammlung und zum politischen Café: Buchlesung und Diskussion mit Mathew D. Rose, dem Autor des Buches

Korrupt? – „Wie unsere Politiker und Parteien sich bereichern und uns verkaufen.“

Moderation: Ida Schillen

am Dienstag 22. Mai 2012 um 17 Uhr im Mehrgenerationenhaus Evershagen, Maxim-Gorki-Straße 52, Straßenbahn 1,4,5 Haltestelle Ehm-Welk-Straße, Eintritt frei

 

DIE LINKE und die Wohnungsfrage

Ida Schillen, Diskussionspapier [1]

Die Wohnungsfrage ist eine der zentralen sozialen Fragen der Zukunft. Mit ihr verbindet sich nicht nur die Frage eines Daches über dem Kopf, sondern auch der Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen wie Trinkwasser und Energie sowie der gesamten örtlichen Infrastruktur. In Folge der aggressiven Liberalisierungspolitik der letzten Jahrzehnte werden nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und weltweit die Auseinandersetzungen um menschenwürdige bezahlbare Wohnungen, um den freien Zugang zu Wasser und Energie und andere lebenswichtige Güter zunehmen. Neokolonialistische Landnahme, die Privatisierung der Wasser- und Energieversorgung, die Plünderung und Beschädigung öffentlicher Ressourcen und Gemeingüter durch Spekulanten sind brutale Erscheinungsformen eines deregulierten und auf Profit ausgerichteten kapitalistischen Systems. Die Liberalisierungsphrasen seit den 80er/90er Jahre „privat vor Staat“ und „der Staat hat kein Geld“ und muss „sparen, sparen, sparen“ haben wie Gehirnwäsche in den Parlamenten und Amtsstuben gewirkt. Die eigentlichen Diener des Staates und Verwalter des Öffentlichen wurden zu willfährigen Gehilfen privater Konzerne, Banken und sog. Investoren, die sich in unfassbaren Dimensionen an den öffentlichen Gütern bereicherten und obendrein noch mit Steuersubventionen bedient wurden. Im Gegenzug stiegen die Kosten für die VerbraucherInnen und NutzerInnen rasant an oder/und Leistungen wurden eingeschränkt. WEITERLESEN » » »

Ja zu Butterwegge! Eine soziale Stimme für Bellevue.

Ein Bundespräsident sollte mit seinem Wirken den innen- und außenpolitischen Frieden verkörpern und die Gesellschaft zusammenführen und nicht spalten. Als Präsidentschaftskandidat der LINKEN ist Christoph Butterwegge ein guter Vorschlag. Er tritt fundiert und überzeugend gegen die soziale Spaltung in Deutschland auf. Der Armutsforscher Butterwegge gibt den Menschen eine Stimme, die für die Stärkung des Sozialstaats und für soziale Gerechtigkeit eintreten. Das ist mehr denn je notwendig, da die Finanzkrise dazu genutzt wird, den Sozialstaat weiter auszuhöhlen, die Lohndrückerei zu verstärken und die Kluft zwischen Arm und Reich zu vergrößern.

Phantomdebatte beendet

Der Parteienrechtler Morlok bestätigt mit einem jüngst vorgelegten Gutachten die Auffassung, dass eine schriftliche Befragung nicht das probate Mittel zur Wahl der nächsten LINKEN Parteiführung sein kann, da dies derzeit rechtlich nicht möglich ist. Damit ist die Phantomdebatte um eine faktisch vorgezogene Neuwahl der Vorsitzenden beendet. Wie bisher vorgesehen, findet die Wahl der Vorsitzenden und des gesamten Parteivorstands im Juni diesen Jahres auf dem Bundesparteitag der LINKEN in Göttingen statt.

Unbehagen über eine fragwürdige Allianz

Warum ist die Beteiligung der LINKEN an dem Bündnis für eine 30prozentige Aufsichts­rätinnenquote in DAX Konzernen zu hinterfragen?

 LINKE Politikerinnen haben Ende 2011 medienwirksam in einer sog. Berliner Erklärung dazu aufgerufen, jetzt in den Aufsichtsräten der DAX Konzerne eine 30prozentige Frauenquote einzuführen. Warum ruft diese von der CDU-Arbeitsministerin von der Leyen angeleierte parteiübergreifende Initiative zum jetzigen Zeitpunkt ein Unbehagen hervor?

Damit wird die Glaubwürdigkeit der LINKEN angekratzt. WEITERLESEN » » »

Phantomdebatte Mitgliederentscheid

Die Diktatur der Finanzmärkte beenden statt Zeit verschwenden

 Die Forderung, die nächste LINKE Parteispitze durch einen Mitgliederentscheid vor dem regulären Wahltermin im Juni 2012 zu bestimmen, ist nicht umsetzbar. Eine weitere Beschäftigung mit dieser Forderung ist pure Zeitvergeudung und schadet der LINKEN.

Zurzeit kursiert innerhalb der LINKEN eine Phantomdebatte über vorgezogene Vorstandswahlen. Um es vorweg zu sagen: Der Bundesausschuss, also der kleine Parteitag der LINKEN mit etwa 70 Delegierten aus allen Bundesländern, hat am 26. November 2011 dieses Ansinnen mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. WEITERLESEN » » »

Banken in die Schranken

Tausende empörte Menschen gingen am 12. November 2011 in Berlin und Frankfurt wieder auf die Straßen, um gegen die Diktatur der Banken und Finanzmärkte zu protestieren. DIE LINKE war dabei und forderte auf Transparenten die „Profiteure der Krise zur Kasse“ – hier auf dem Foto  Ida Schillen, Heike Hänsel MdB, Elke Reinke, Nele Hirsch bei der Umzingelung des Berliner Regierungsviertels .

Doppelspitze abgelehnt. Was für ein Armutszeugnis!

Schreiben vom 26.10.2011

Liebe Genossinnen und Genossen und Unterstützerinnen und Unterstützer des Appells für eine Doppelspitze in der Bundestagsfraktion,

die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat am 25.10.2011 auf Vorschlag von Gregor Gysi darauf verzichtet, ihren eigenen Beschluss zur geschlechterquotierten Besetzung des Fraktionsvorsitzes umzusetzen. Ohne vorherige Ankündigung auf der Tagesordnung wurde in geschlossener Sitzung und geheimer Abstimmung ein sog. Kompromissvorschlag von Gregor Gysi mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Im Ergebnis bedeutet dies, dass die Fraktion weiterhin nur von einem Mann geführt werden soll. Die erste Stellvertretung sollen sich zwei Frauen teilen. Die zweite Stellvertretung sollen sich zwei Männer teilen. Demnach würde die Führungsspitze der LINKEN Bundestagsfraktion weiterhin von Männern dominiert. WEITERLESEN » » »