Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts „Wer rettet wen?“

Schluss mit der Plünderung des öffentlichen Eigentums

Ida Schillen

Schluss mit der Plünderung des öffentlichen Eigentums

Die Vorstellung darüber, dass lebenswichtige Güter wie Wasser, Energie und Ackerboden sowie das steuerfinanzierte Eigentum und die Kulturgüter allen Menschen gehören, ist durch die kapitalistische Gehirnwäsche der letzten Jahrzehnte gründlich ausgetrieben worden. Auch die Rolle des Staates, der diese Güter zur Daseinsvorsorge schützen und ihre gerechte Nutzung garantieren soll, ist in das Gegenteil verkehrt worden. Nach der Wende 1990 steigerte sich der Raubbau an der Daseinsvorsorge in bisher nicht dagewesenem Ausmaß. In unheilvoller Allianz zwischen Politik und privaten Unternehmen wurde eine Selbstbedienungskette in Gang gesetzt. Einher ging dieser Prozess mit einer Rufschädigung des öffentlichen Dienstes. Wirtschaftsberatungsgesellschaften schossen aus dem Boden. Ihre Chefs gehen in den Ministerien ein und aus. Anstatt diese Wegelagerer des Sozialstaats zu bekämpfen, wurde für sie ein Protektorat errichtet, indem die öffentlichen Kassen durch Steuersenkungen entleert wurden. Privat vor Staat ist die Devise. Vom Schwimmbad über Wohnungen, Wasser und Energie bis zum Gesundheitswesen und zur Altersvorsorge, – alles  wurde zur Disposition gestellt. Preistreiberei und Stellenabbau im öffentlichen Dienst sind die Folge. Um diese fatale Entwicklung umzukehren, stellt DIE LINKE die Eigentumsfrage in den Mittelpunkt ihres Programms. WEITERLESEN » » »

Präsidentenkredit für Alle

Der Bundesprasident Christian Wulff hätte in seiner aktuellen  Kreditaffäre inmitten der Finanzkrise auch ganz anders reagieren können.

„Was mir als dem Bundespräsidenten recht ist, soll den Staaten und allen Bürgerinnen und Bürgern billig sein“, so hätte seine letzte Weihnachtsansprache beginnen können. „Ich bin in den Genuss eines Geldmarktkredits von 0,9 bis 2,1 Prozent Zinsen gekommen, ohne Sicherheiten zu hinterlegen. Dies ist der Zinssatz, den auch die Europäische Zentralbank den Banken gewährt.

Als Gleicher unter Gleichen fordere ich von den Banken, dass diese Bedingungen nun allen Menschen und Staaten, die es wollen, zuteil werden. Ich bin mir meiner Rolle als Staatsoberhaupt sehr bewusst. In Wahrnahme meiner außerordentlichen Verantwortung ist dies mein Beitrag, um die Finanzkrise zu überwinden und den notleidenden Staaten, Kommunen und Menschen zu helfen. WEITERLESEN » » »

Endlich Gerechtigkeit!

Gesine Lötzsch wird am 9.8. in Rostock sein, um unseren Wahlkampf zu unterstützen.

Um 18 Uhr spricht sie zum Thema „ENDLICH GERECHTIGKEIT!“ im Nordlicht Lichtenhagen, Ratzeburger Straße 8, Straßenbahnhaltestelle Eutiner Straße. Das Wahlkampfteam von Ida Schillen hat Plakate geklebt und im NordWesten der Stadt aufgehängt und freut sich über viele Besucherinnen und Besucher am 9.8. – Wenn Sie dies lesen, dann notieren Sie sich doch den Termin gleich und kommen Sie vorbei!

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Die Pflegelüge

 

Autorin Christine Schmidt (Premio Berlin) war am 28. und 29. Juli auf Einladung von Ida Schillen zu zwei Buchlesungen in Rostock Reutershagen und Lütten Klein. WEITERLESEN » » »

»Ihnen einen schönen Urlaub! Der Kellnerin einen guten Lohn!«

Mit einer spektakulären Aktion auf der Rügenbrücke machte DIE LINKE am 4. Juli erneut darauf aufmerksam, dass es in der Tourismuswirtschaft immer noch keine Mindestlöhne gibt. „Ihnen einen schönen Urlaub und der Kellnerin einen guten Lohn!“, unter diesem Motto gab es auch Aktionen bei Rostock, in Wismar, in Waren, bei Schwerin, in Wolgast und zwischen Barth und dem Darß. WEITERLESEN » » »

Zu Gast bei Ida Schillen – Marianne Linke: Gesundheit ist das Wichtigste

Unser Gesundheitswesen entwickelt sich zu einer Zwei-Klassen-Medizin und zum Goldesel für private Unternehmen, Pharmakonzerne und Krankenkassen. Je mehr Leute krank sind, um so höher ist der Profit. Arzneimittelpreise steigen und ebenfalls die Krankenversicherung, obwohl die Kassen weniger Leistungen erstatten. Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention bleiben auf der Strecke.

Was will DIE LINKE? WEITERLESEN » » »

Zu Gast bei Ida Schillen – Sahra Wagenknecht liest aus „Freiheit statt Kapitalismus“

Am 23. Mai 2011 las Sahra Wagenknecht im vollgefüllten Saal des Mehrgenerationenhauses in Rostock Lütten Klein aus ihrem neuen Buch. Im Anschluss an die Lesung entwickelte sich eine hochinteressante Diskussion mit dem Publikum.

„Der Kapitalismus zerstört die Fundamente der Demokratie. Die wachsende Konzentration von Wirtschaftsmacht in den Händen global agierender Großunternehmen macht Staaten erpressbar. … Gesellschaft und Politik sind in Geiselhaft mächtiger Wirtschaftslobbys geraten…“ Auszug aus dem neuen klar und verständlich geschriebenen Buch „Freiheit statt Kapitalismus“ von Sahra Wagenknecht. WEITERLESEN » » »

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – 100 Jahre Internationaler Frauentag

1910 machte die Sozialistin Clara Zetkin den Vorschlag, einen jährlichen Internationalen Frauentag  einzurichten. 1911 demonstrierten Frauen in Deutschland und anderen europäischen Ländern erstmalig an diesem Frauentag für ihre Rechte. Die Forderungen bezogen sich damals auf das Wahlrecht, Lohngleichheit, Mutterschutz, den 8-Stunden-Tag und Mindestlöhne. Nach und nach konnten die Frauen mehr Gleichheit vor dem Gesetz erkämpfen. Der erste große Erfolg war die Einführung des Wahlrechts für Frauen im Jahr 1918. WEITERLESEN » » »

DIE LINKE fordert 500 EURO Regelsatz Hartz IV

Angesichts irreführender Äußerungen in den Medien hat der Bundesvorstand DIE LINKE in seiner letzten Sitzung Ende Januar 2011  die Forderung bekräftigt, den Hartz-IV-Regelsatze auf 500 EURO in der  laufenden Wahlperiode zu erhöhen. „Das Gefeilsche in der Vermitllungskommission um eine Erhöhung von nur 5 EURO auf lediglich 364 Euro Regelsatz, wie die schwarz-gelbe Koalition fordert oder um 11 EURO seitens der SPD ist entwürdigend“, erklärt Ida Schillen, Mitglied des Bundesvorstands DIE LINKE. WEITERLESEN » » »