Wer sich dem Peiniger an die Füße hängt, wird als schwach empfunden.

DIE LINKE hat bei der Landtagswahl 2013 in Niedersachsen dramatisch verloren, am meisten an die NichtwählerInnen. In mehreren Analysen wird die Ursache darin gesehen, dass DIE LINKE sich zu sehr auf die Unterstützung von Rot-Grün orientiert habe. Mein Beitrag dazu findet sich auf Freiheit durch Sozialismus -Onlinemagazin für antikapitalistische Politik : Klare Kante gegen die Rote-Socken-Kampagne der SPD

Zur Führungsfrage bei den LINKEN

Am 15.5.2012 traf sich der Geschäftsführende Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden der LINKEN in Berlin, um transparent und in parteiöffentlicher Sitzung die Frage der künftigen Führungsspitze zu beraten. An dieser Stelle möchte ich meinen parteiinterner Emailbrief  an  Parteimitglieder  in Mecklenburg Vorpommern dokumentieren.  Damit entspreche ich  der Bitte einiger Genossen, die zu Recht darauf hinwiesen, dass es nicht nur das Privileg der Medien SPIEGEL, DIE WELT u.a. sein dürfe, Informationen aus parteiöffentlichen Gremien der LINKEN zu erhalten:

Zur Führungsfrage – Infos zur Beratung am 15.5. 2012 in Berlin, mit der Bitte um parteiinterne Verbreitung in MV.

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 15.5.2012 hat sich der Geschäftsführende Parteivorstand mit den Vorsitzenden bzw. VertreterInnen aller Landesverbände sowie Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch zur Frage des künftigen Parteivorsitzes beraten. Gregor Gysi nahm nicht teil. Bekanntlich ist die Führungsfrage weiter offen. Da im Vorfeld und Nachgang zu dieser Beratung und zum Thema in den Medien unterschiedliche, verwirrende und nichtzutreffende Meldungen erfolgten, möchte ich euch als Teilnehmerin an dieser fünfstündigen parteiöffentlichen Beratung einige Klarstellungen und Einschätzungen übermitteln. WEITERLESEN » » »

Phantomdebatte beendet

Der Parteienrechtler Morlok bestätigt mit einem jüngst vorgelegten Gutachten die Auffassung, dass eine schriftliche Befragung nicht das probate Mittel zur Wahl der nächsten LINKEN Parteiführung sein kann, da dies derzeit rechtlich nicht möglich ist. Damit ist die Phantomdebatte um eine faktisch vorgezogene Neuwahl der Vorsitzenden beendet. Wie bisher vorgesehen, findet die Wahl der Vorsitzenden und des gesamten Parteivorstands im Juni diesen Jahres auf dem Bundesparteitag der LINKEN in Göttingen statt.

Unbehagen über eine fragwürdige Allianz

Warum ist die Beteiligung der LINKEN an dem Bündnis für eine 30prozentige Aufsichts­rätinnenquote in DAX Konzernen zu hinterfragen?

 LINKE Politikerinnen haben Ende 2011 medienwirksam in einer sog. Berliner Erklärung dazu aufgerufen, jetzt in den Aufsichtsräten der DAX Konzerne eine 30prozentige Frauenquote einzuführen. Warum ruft diese von der CDU-Arbeitsministerin von der Leyen angeleierte parteiübergreifende Initiative zum jetzigen Zeitpunkt ein Unbehagen hervor?

Damit wird die Glaubwürdigkeit der LINKEN angekratzt. WEITERLESEN » » »

Doppelspitze abgelehnt. Was für ein Armutszeugnis!

Schreiben vom 26.10.2011

Liebe Genossinnen und Genossen und Unterstützerinnen und Unterstützer des Appells für eine Doppelspitze in der Bundestagsfraktion,

die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat am 25.10.2011 auf Vorschlag von Gregor Gysi darauf verzichtet, ihren eigenen Beschluss zur geschlechterquotierten Besetzung des Fraktionsvorsitzes umzusetzen. Ohne vorherige Ankündigung auf der Tagesordnung wurde in geschlossener Sitzung und geheimer Abstimmung ein sog. Kompromissvorschlag von Gregor Gysi mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Im Ergebnis bedeutet dies, dass die Fraktion weiterhin nur von einem Mann geführt werden soll. Die erste Stellvertretung sollen sich zwei Frauen teilen. Die zweite Stellvertretung sollen sich zwei Männer teilen. Demnach würde die Führungsspitze der LINKEN Bundestagsfraktion weiterhin von Männern dominiert. WEITERLESEN » » »

Erfurter Grundsatzprogramm – auf der Höhe der Zeit

Mit überwältigender Mehrheit von 96,9 Prozent bei nur 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen hat DIE LINKE auf ihrem Bundesparteitag am 23. Oktober 2011 in Erfurt ein konsequent antikapitalistisches und antimilitaristisches Grundsatzprogramm verabschiedet.

Das Programm entält eine klare Kritik am kapitalistischen System und die Perspektive des demokratischen Sozialismus. Im Fokus des Programms steht die Eigentumsfrage. In aller Deutlichkeit fordert DIE LINKE die Vergesellschaftung von Banken und strukturbestimmenden Industrien. Damit betont das Programm die Eigenständigkeit der LINKEN als einzige sozialistische Partei im Deutschen Bundestag. Das Programm ist auf der Höhe der Zeit und gibt die richtigen Antworten zur Lösung der Finanzkrise und zum Sturz der Diktatur der Finanzmärkte. WEITERLESEN » » »

Occupy Germany

LINKER Parteivorstand protestiert in Berlin gegen die Bankendiktatur

Erklärung des Parteivorstands DIE LINKE zum Bankenaktionstag 15. Oktober 2011

Programm- und Strategiekonferenz | 8. Oktober 2011 in Berlin

Hier werden spannende Diskussionen erwartet:

11.00 Uhr: Nele Hirsch und Fabio de Masi: Begrüßung und Einstieg

11.30 Uhr: Sahra Wagenknecht: „Es gibt Alternativen zur herrschenden Politik und zum kapitalistischen System“ – Vorstellung des Leitantrages zum Programm

12.00 Uhr: Für eine antikapitalistische LINKE!

Podium mit den folgenden Beiträgen:

  • Martin Hantke: Enteignung stoppen: Gesellschaftliches Eigentum und Demokratischer Sozialismus.
  • Ralf Krämer: Gute Arbeit, gutes Leben: Sozialstaat erneuern. 
  • Ida Schillen: Frau und Herr: Feminismus als Herrschaftskritik.
  • Heinz Bierbaum: Empört Euch: Demokratie braucht Bewegung.
  • Moderation: Steffi Graf

Anschließend: Diskussion im Plenum WEITERLESEN » » »

Einladung zur LINKEN Programmdebatte in Rostock

Am Donnerstag, 29. September 2011 um 18 Uhr lädt die Programm-AG des Rostocker Kreisvorstands interessierte Bürgerinnen und Bürger in DIE LINKE – Geschäftsstelle Stephanstr. 17 in Rostock zur Diskussion über den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms der LINKEN ein. Ida Schillen, Mitglied des Bundesvorstands, stellt den Programmentwurf vor und informiert über die wesentlichen Diskussionspunkte im Bundesvorstand der LINKEN und über die aktuelle Debatte im Vorfeld des Erfurter Parteitags Ende Oktober, wo das Programm beschlossen werden soll. Der Text des Programmentwurfs  ist zugänglich unter:  http://www.die-linke.de/programm/leitantragandenerfurterparteitag/

LINKE Frauen für eine starke Frau an der Spitze der Bundestagsfraktion!

Appell LINKER Frauen an die Bundestagsfraktion DIE LINKE

LINKE Frauen für eine starke Frau an der Spitze der Bundestagsfraktion!
LINKE Männer unterstützen den Appell ebenfalls!

Im Frühjahr letzten Jahres haben die Mitglieder der LINKEN mit großer Mehrheit per Mitgliederbefragung entschieden, dass die Partei von einer Doppelspitze geführt wird. Die Bundestagsfraktion hat diese beeindruckende Willensbildung der Mitglieder zügig aufgegriffen und im Sommer letzten Jahres beschlossen, dass die Fraktion ebenso von einem Duo geführt werden soll. Seit über einem Jahr warten wir jedoch vergebens auf die Umsetzung dieses Beschlusses. Wir bedauern es, dass die Bundestagsfraktion bisher versäumt hat, dem emanzipatorischen und feministischen Anspruch unserer Fraktion und Partei mit der Umsetzung dieses Beschlusses Geltung zu verschaffen. WEITERLESEN » » »

Bundesprominenz auf Idas Gartenfest

Politischer Rundgang durch die KGA Ehm Welk mit dem Gartenfreund Stolowski WEITERLESEN » » »